Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen der Fa. Commedica GmbH

1. Geltungsbereich und Auftragsgrundlagen:

 Diese Bedingungen gelten für alle Geschäfte, die Fa. Commedica GmbH als Verkäufer oder Lieferant eingeht, so auch für spätere Geschäftsfälle. Eigene Bedingungen des Auftraggebers werden nicht akzeptiert, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich anerkannt. Bei Widersprüchen in den Vertragsgrundlagen gelten diese in nachstehender Reihenfolge: allfällige Sondervereinbarungen, soweit diese durch unsere Unterschrift bestätigt sind; unsere Auftragsbestätigung; Angebot mit Leistungsverzeichnis; diese Verkaufs- und Lieferbedingungen; technische Normen; Zivilrecht. Diese Bedingungen ergänzen unsere speziellen Verträge, z.B. Wartungsverträge, Softwarepflegeverträge, Betreiberverträge, Mietverträge.

2. Angebote, Vertragsabschluss und Preise:

Angebote sind bis zum Ablauf von zwei Monaten nach unserem Angebot bindend. Angebotspreise verstehen sich nicht als Pauschalpreisgestaltung zur Herstellung eines bestimmten Erfolges, sondern als Auspreisung der angebotenen Positionen/Leistungen. Kostenvoranschläge gelten ohne Gewähr. Kostenvoranschläge enthalten keine technisch verbindlichen Wissens- oder Willenserklärungen. Preise verstehen sich in Euro netto, ab Werk, also ausschließlich Transport, Verpackung, Entsorgung.

In den Preisen (und somit im Leistungsumfang) nicht enthalten sind Aufwendungen aus gesondert zu beauftragenden Leistungen, insbesondere ein Verfassen detaillierter Kostenvoranschläge, dem Erstellen von Planungen und (Organisations-) Konzepten, Untersuchungen vorhandener IT-Umgebung, Bedarfsprüfungen, Datensicherungsleistungen.

3. Lieferung, Lieferfrist, Leistungsbeschreibung und Rücktrittsrechte:

Liefertermine und -fristen gelten als unverbindliche Richtlinie, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind und beginnen (jedenfalls) erst ab völliger technischer und kaufmännischer Klarstellung des Auftrages zu laufen. Durch Änderung der ursprünglich vereinbarten Leistungen verlieren die in Aussicht genommenen Termine und Fristen ihre Wirksamkeit. Im Fall eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges ist der AG unter Nachfristsetzung nach den allgemeinen Vorschriften zum Vertragsrücktritt jedenfalls erst nach einer Terminüberschreitung von mehr als 8 Wochen berechtigt. Unvorhergesehene Ereignisse, wie höhere Gewalt bzw. auch solche Sachverhalte, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, darunter auch Sachverhalte auf der Ebene unserer Zulieferer, auf die wir keinen Einfluss haben, verlängern vereinbarte Fristen angemessen.

4. Zahlungsbedingungen:

Wir sind zur Legung von Teilrechnungen nach Maßgabe des Leistungsfortschrittes immer berechtigt, unabhängig davon, ob es sich um eine selbständig benützbare Teilleistung handelt oder nicht. Eine Anzahlung von 1/3 der Auftragssumme ist bei Auftragserteilung fällig. Die Aufrechnung von Forderungen des AG gegen uns ist ausgeschlossen, sofern nicht eine von uns ausdrücklich anerkannte Schuld oder eine Judikatschuld vorliegt. Für Unternehmer gilt: Im Zusammenhang mit dem Recht auf Zurückbehaltung des Werklohnes ist ein Zurückbehaltungsrecht nur eingeschränkt auf die Höhe der zu erwartenden Fertigstellungs- bzw. Behebungskosten vereinbart. Im Falle vereinbarter Ratenzahlungen gilt bei Säumnis ein Terminsverlust als vereinbart.

5. Sicherungsrechte:

Von uns gelieferte Sachen bleiben in unserem Eigentum bis der AG alle aus dem zugrundeliegenden Vertrag entspringenden Leistungen vollständig erfüllt hat. (Eigentumsvorbehalt).

6. Gewährleistung, Schadenersatzhaftung:

Soweit dem Vertragsverhältnis ein Leistungsverzeichnis, eine Leistungsbeschreibung bzw. sonstige Spezifikationen vom AG beigelegt sind, sind solche Unterlagen für uns ohne Prüf- und Warnpflicht verbindlich. Der AG erklärt ausdrücklich, dass seine auftragsbezogenen Vorgaben geprüft sind. Sollte dazu eine Prüfung durch Commedica GmbH stattzufinden haben, wäre dies Gegenstand gesonderter Vereinbarung. Ebenso sind Abweichungen solcher Unterlagen mit den in Natura vorhandenen Gegebenheiten vom AG zu vertreten. Bedient sich der AG dritter Personen, sei es Projektanten, Administratoren, etc. – unabhängig aufgrund welchen Rechtstitels auch immer – so sind Anweisungen solcher Personen für uns bindend und ist ein allfälliges Verschulden dieser Personen dem AG zurechenbar. Unbeschadet gesetzlicher Bestimmungen für Personenschäden und Produkthaftpflichtschäden ist unsere Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, das gilt insbesondere bei Schäden des AG in Folge von Verletzung von allfällig bestehenden Warn- und Hinweispflichten. Eine Haftung unsererseits für ideellen Schaden, Datenverlust und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

Commedica GmbH leistet dem AG Gewähr für die Einhaltung des zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses anerkannten Stand der Technik. Für jeglichen Mangel im gewährleistungsrechtlichen Sinne gilt, dass Voraussetzung der Beurteilung eines Sachverhaltes als Mangel der Nachweis einer messbaren Beeinträchtigung der vertraglich geschuldeten Leistung und (kumulativ) die Reproduzierbarkeit dieses Sachverhaltes auf einen einvernehmlich definierten Referenzsystem, ist. Mangels Einvernehmlichkeit bezogen auf dieses Referenzsystem gilt im Zweifel ein neutrales System, welches die im Auftrag definierten Parameter und Systemvoraussetzungen ohne sonstige, nicht im Auftrag enthaltene/aus dem Auftrag ersichtliche Einflüsse, widerspiegelt. Gerügte Mängel sind vom AG unter Beisein eines Commedica GmbH -Vertreters zu reproduzieren. Die Rügeobliegenheit des § 377 UGB gilt für alle unsere Lieferungen und Leistungen.

7. Nutzungsrechte:

Die Einräumung von Nutzungsrechten welcher Art immer an den AG erfolgt nur durch schriftliche, gesonderte Vereinbarung bzw. nach einem jeweiligen Lizenzvertrag.

Der Kunde bevollmächtigt Commedica GmbH, Lizenzbedingungen bezüglich auftragsgegenständlicher Produkte ihm zurechenbar zu akzeptieren. Mangels solcher gesonderter Vereinbarungen werden dem AG keine wie immer gearteten Nutzungsrechte eingeräumt. Dies gilt sinngemäß auch für die Erstellung von Sicherungskopien. Sofern aus unseren Leistungen beim oder mit dem AG geschützte/schützbare Werke entstehen, ist Commedica GmbH berechtigt, solche Werke allumfassend zeitlich unbeschränkt und nicht ausschließlich selbst zu nutzen und zu gebrauchen.

8. Wichtige Hinweise:

Es ist nicht möglich, IT-Leistungen, insbesondere in Verbindung mit Softwareprodukten, so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen fehlerfrei sind. Das Zusammenspiel einzelner Hardware- und Softwarekomponenten bzw. -Umgebungen führt in einer signifikanten Häufigkeit zu unerwünschten Ereignissen und Ergebnissen, so auch zu Systemabstürzen und Datenverlusten. Im Zusammenhang mit Datensicherungen, für die immer der Kunde verantwortlich ist, wird exemplarisch empfohlen: die tägliche, vollständige Sicherung der Daten auf ein geeignetes Medium; die wöchentliche vollständige Sicherung, sowie monatliche und jährliche Sicherung, jeweils zur Ablage, jeweils in ein geeignetes Behältnis (z.B. Save). Leitungskapazitäten sind relevant in Bezug auf die gesamte Leistung der verwendeten Systeme und Geräte. Trotz sicherheitsrelevanter Vorkehrungen nach dem Stand der Technik ist niemals auszuschließen, dass nicht Sicherheitslecks dennoch entstehen können. Es wird darauf hingewiesen, dass Hard- und Softwareelemente einer rasanten technischen Entwicklung und somit auch baldigen Überholtheit unterliegen, sowie dass solche Produkte stets wartungs- und anpassungsbedürftig sind.

9. Gerichtsstand und anwendbares Recht:

Auf alle Geschäftsfälle ist ausschließlich materielles und formelles Recht – unter Ausschluss internationaler Verweis- und Kollisionsnormen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes – anwendbar. Für Unternehmer gilt: Amtsgericht ist Frankfurt am Main.